Soweit ich informiert bin, gilt beim Fahrunterricht Maskenpflicht. Hallo, Ich bin als Verkäufer im Einzelhandel in Teilzeit (30 Std/Woche) mit ständigem Kundenkontakt tätig. Hallo, Maskenpflicht in Arztpraxen: Müssen Patienten einen Mundschutz tragen? kontrollieren und in welchem § des Berliner Infektionsschuzgesetz ist dieser Punkt geregelt ? Frage, wie ist es wenn ich Atemnot habe, wenn ich eine Maske trage? Und so viel, wie über Corona in Dauerschleife berichtet wird, glaube ich nicht, daß man da zu “überfordert” ist auch mal öfters über die Ausnahmen zu berichten. Daraus ergeben sich mögliche Unsicherheiten, wo was erlaubt oder verboten ist. Mai 2020 ( GBl. Und es geht um eine Erkrankung, deren Schweregrad sich zunehmend als gravierender darstellt als ursprünglich angenommen. Wie hoch sind die Bußgelder für Zuwiderhandlungen gegen die neuen gesetzlichen Bestimmungen - für Privatpersonen und für Geschäftsinhaber? Sind die Ermächtigungsgesetze (von Beginn 2020) noch in Kraft? Unverschämterweise wurde im Fernsehn gesagt, dass Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker, Antisemiten o.Ä dabei waren, das stimmt nicht, nur Menschen, die die Masken Vorschrift nicht mehr wollen, weil das alles eine Lüge der Medien ist. April 2020 die Maskenpflicht auf Geschäfte (war bisher das einzige Bundesland, in dem eine Mund-Nasen-Bedeckung nur im öffentlichen Nahverkehr vorgeschrieben ist). Mein Hausarzt stellt allerdings Keine ärztlichen Attest’s aus, da er sich darauf beruft, das man in BRB diesen nicht benötigt. B. Mund-Nasen-Bedeckung).”. Ordentliche und umfassende Aufklärung der Bevölkerung sieht anders aus. Meine Tochter geht in die 8. Dann bewerten Sie uns bitte: Diese Themen könnten Sie auch interessieren: Maskenpflicht während der Corona-Pandemie. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und anderer Gesetze vom 7. Bundesweite Regelungen gibt es nicht. Alle in Deutschland existierenden Gesetze sind für Arsch. B. wegen gesundheitlicher Einschränkungen). Mit einem neuen Gesetz will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für mehr Personal in der Altenpflege sorgen und die Stellensituation in der Geburtshilfe verbessern. Ich habe nur auf dieser seite nur den hinweis gefunden das der kunde MNS tragen muss. dmitrimaruta - stock.adobe.com. die gesamte Bevölkerung … Ich gehöre zu einer medizinischen Risikogruppe (u.a. Dazu Absperrung vor der Theke für den Kunden. Hallo, Bundesweit gilt mittlerweise eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkersmitteln und Geschäften. Ich finde das etwas (www.conservo.wordpress.com) Von Klaus Hildebrandt Offener Brief an Christine Lambrecht (poststelle@bmjv.bund.de) Die traurige Geschichte mit dem Feuerzeug Sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), sicherlich haben Sie sich schon mit der Querdenker-Bewegung beschäftigt bzw. Vom Hausarzt hat sie ein Attest bekommen, dass sie von der Maskenpflicht befreit. Da unsere Mitarbeiter und die anderen Kunden aber oftmals Angst vor Ansteckung und gefälschten Attesten haben, verwehren wir derzeit diesen Kunden den Zugang zu unseren Filialen. Mein Chef verweist mich auf die Alternative Visier, wovon ich Kopfschmerzen und Augenprobleme bekomme. Das kann etwa Asthma oder anderen schweren Lungen- aber auch Herzerkrankungen gelten, bei denen die Sauerstoffversorgung bereits eingeschränkt ist. Fahrer von öffentlichen Verkehrsmitteln sind von der Maskenpflicht in Bayern ausgenommen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Keine trug eine Maske. Wie verhält es sich mit der maskenpflicht im berliner einzelhandel genau? Von meinem Hausarzt habe ich eine Bescheinigung bekommen, dass ich aus gesundheitlichen Gründen auch nur zeitweise einen Mund-Nasen-Schutz tragen kann/darf. Ich bin selber auch Risikopatient mit Lungeennkrankheit. Das heisst, man lässt das Arbeitsamt bezahlen, obwohl Arbeit da ist. Eine generelle Befreiung für Schwangere gibt es demnach nicht. Lisa. Maskenpflicht in NRW: Ab Montag musst du im Öffentlichen Raum Mundschutz tragen Doch viele Menschen in NRW stellen sich bezüglich der Maskenpflicht vor allem … Also gibt es in Hanburg kein Bußgeld für Privatpersonen, z.B. Heißt also: Darauf achten, dass jeder einen Mundschutz trägt, welcher die Nase sowie auch den Mund bedeckt, desinfiziere die Einkaufswagen und sorge dafür, dass keine Versammlungen aufm Parkplatz stattfinden. Und es geht ja nicht nur uns so… Das OVG in Münster wies Eilanträge gegen die Maskenpflicht ab. bitte wenden Sie sich im Zweifel an das zuständige Gesundheitsamt. Muß ich beim einräumen der Ware auch Mundschutz tragen? Von bussgeldkatalog.org, letzte Aktualisierung am: 10. Es handelt sich bei diesen Maßnahmen jedoch stets um Landesrecht. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]. Hallo, Ich kann hierzu keinerlei Nachweis/ Information/ rechtsverbindliche Erklärung finden, sodass es zwar Ausnahmetatbestände zum verpflichtenden Tragen eines MNS gibt aber diese lt. meinem Rechtsverständnis in keiner Verordnung explizit (durch Attest) nachgewiesen werden müssen. Aufgrund des Infektionsgeschehens wurden die Schutzmaßnahmen mit Wirkung vom 8. Google has many special features to help you find exactly what you're looking for. Müssen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst – wie z. Man findet hierzu keine wirklichen Aussagen im Netz. Wir als Mitarbeiter haben in unserem Bezirk Maskenpflicht. Sie schreiben in den Kommentaren, dass der Geschäftsleiter von Ihrem Hausrecht Gebrauch machen und einem Behinderten mit Attest den Zutritt verwehren können. es darf weder etwas das Nasenbein in den nächsten 12 Monaten berühren, noch darf etwas unten dagegen kommen da dies alles erst frisch wieder angenäht wurde. Fitnessstudio Maskenpflicht Seit dem 11. als Fachkraft für Arbeitssicherheit betreue ich eine national aufgestellte Kette in Deutschland. Prüfen Sie ggf. “sofern keine Ausnahme von der Verpflichtung besteht” und ähnlich). Frage : Bin 100% schwerbehindert , hochgradigste Sehbehinderung fast Blind ,nach Unfall vor einem Jahr mit zertrümmerten Brustkorb,Lungenblutung ,Panikataken und Hyperventilation , Muss ich eine Maske tragen ? Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. So gilt in Jena etwa auch an Arbeitsplätzen ohne Publikumsverkehr eine Maskenpflicht, wenn sich mehr als eine Person in einem Raum aufhält und der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. sofern es im Einzelfall keine medizinischen Grund für die Befreiung von der Maskenpflicht gibt, gilt diese gemeinhin auch für Schwangere. Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutz- und Befugnisgesetz NRW, darauf gestützte Maßnahmen und Verordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen sowie gegen die Anordnung der sog. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Plexiglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. NRW. Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochzufahren, sind erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig. Stimmen nun die oben angegeben 10 Euro oder sind es doch für Rheinland-Pfalz 50 Euro? Ich habe Herz- und Kreislauferkrankungen und muss demnächst mit dem Zug fahren. Ich möchte niemanden was Böswilliges unterstellen, aber Neue Gesetze ab September 2020 mit Gesetzesänderungen in Deutschland: Ab 1.9 Lotto, Maskenpflicht, Kindergeldbonus, DB, Waffengesetz 31.08.2020, 09.01 Uhr September 2020: Maskenpflicht und Lotto: DIESE Gesetze kommen auf Sie zu Wenn dem GesetzGeber auffällt, daß es unangenehm ist, eine ( feuchte Maske voller Bakterien ) zu tragen , hat er Recht; für den Kunden ist es genauso unangenehm ! LG. In den letzten Tagen haben wir immer wieder Kunden die ohne Maske bei uns einkaufen wollen. Ich denke, die Sache hat sich hier völlig verselbstständigt, genauso wie das Erstellen von Passierscheinen, die auch nirgends als Bewegungsgrundlage festgelegt wurden. Wen eine Maske stark beeinträchtigt, eine Ausnahme von der Maskenpflicht aber nicht direkt vorliegt, kann Ihrem Zitat folgend dann alternativ auch ein Gesichtvisier genutzt werden. Schüler in NRW müssen weiter eine Alltagsmaske im Unterricht tragen. Unser Laden ist relativ klein und bei Beratung kommen uns die Kunden branchenbedingt schon sehr nah. Ein Kunde wurde von dem Mitarbeiter ohne Maske weggeschickt der sich “nur” ein Shirt hochzog. Lieben Dank für die antwort. Ich abeite in Berlin in einem kleinen Blumenladen. Sie versucht auch immer, ausreichend Abstand zu halten. Die Bundesländer haben jedoch teils abweichende Altersgrenzen festgelegt. Sundair, Airline, Top-Reiseangebote, Mallorca, Gran-Canaria, Kreta, Fuerteventura, Antalya, Kassel, Flughafen Kassel, Urlaub Ich achte immer auf meinen Mindestabstand und gehe seltenst einkaufen um das Risiko zu vermeiden. Befreiung von der Maskenpflicht: Wem müssen Sie Ihr Attest zeigen? Zum 1.12.2020 traten zahlreiche neue Regelungen zu Corona-Schutzmaßnahmen auf Länderebene in Kraft. Das Land NRW hat kein Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die ab Montag geltende Maskenpflicht festgelegt, das erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Für die Wiederaufnahme des Flugverkehrs müssen besondere Vorkehrungen getroffen werden. Wer übernimmt die Haftung, wenn ich wegen der Maske beim Fahren nicht voll konzentrationsfähig bin oder gar einen Kreislaufzusammenbruch bekomme? Ist es nicht eine Ordnungswiedrigkeit seitens des Baumarktest ? Vielen Dank. Der aktualisierte Newsletter 2021 vom VFR Verlag zum Download und Ausdrucken. nach derzeitiger Rechtsverordnung ist das Tragen einer Maske für Verkäufer/Angestellte in der Regel nur Pflicht, wenn keine ähnlich oder entsprechend wirksamen Maßnahmen getroffen wurden (Angaben ohne Gewähr). Zwischen den Kunden und uns ist eine ca. Monatsabo ab 7,90 Euro Ich habe gehört, sobald mehr als eine Person am Ausschank ist, sei das Pflicht!? Hallo, ich habe zwar eine “Gleichstellung” also mit Schwerbehinderten gleichgestellt, möchte mir aber vorsichtshalber trotzdem morgen noch ein Attest holen um keine Maske tragen zu müssen. Liebe Grüße Sehr geehrte Damen und Herren, Diese ehrenamtliche Tätigkeit wurde, unter den Coronaverordnungen, rechtlich als “Einkaufssituation”-in Hamburg-zusammen gefasst. Ist dies korrekt? Eine flächendeckende Maskenpflicht wird ab nächster ... was angesichts der "Grundstimmung" im Land in den vergangenen Wochen seit Erlass der Corona-Gesetze ... Mönchengladbach/NRW. In Nordrhein-Westfalen gilt nun eine Maskenpflicht. ihnen dies nicht zumutbar ist. Thema: Gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht für Verkäufer, Bus- und Taxifahrer? Hallo. Besonders wenn diese 8-10 stunden am tag arbeiten, ist das nicht zumutbar. Daher frage ich hier wie die Rechtliche Grundlage ist da er sich bis jetzt nicht gemeldet hatte mehr? Kontaktbeschränkungen, Abstandsregeln und Maskenpflicht: Deutschland kämpft gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Juni 2020 als letztes Bundesland wieder das Fitnesstraining im Studio. Das OVG in Münster wies Eilanträge gegen die Maskenpflicht ab. Zuwiderhandlungen kosten den Laden bis 10.000 Euro, die Gäste jeweils 150 Euro. So etwa auch in Arztpraxen. Danke. Maskenpflicht am Arbeitsplatz: Müssen Angestellte einen Mundschutz tragen? Hallo, in unserem Vereinsheim wurde auch eine Scheibe aus Plexiglas an der Theke angebracht. Hat ein ein Betroffener trotzdem das Recht, ohne Maske, ehrenamtlich mitzuwirken oder MUSS wenigstens ein Visier, zum Schutz möglicher Dritter, getragen werden.? April 2020 14:34. Supermärkten) können nur aus sachlichen Gründen den Zutritt verwehren bzw. Die Redaktion von bussgeldkatalog.org, Hallo ich arbeite in Hessen in einer Bäckerei , wir sind geschützt mit Plexiglas und Mindestabstand müssen wir trotzdem Masken tragen. Das hätten ihr mehrer Bekannte erzählt, die dabei waren. Ich denke, Sie sollten nochmals zum Arzt gehen und ihn um eine Bescheinigung bezüglich des Tragens einer Maske bitten. Hierbei wird oft in kleinen Gruppen (3-6) bzw. Verfügbar sind alle GV. Jedoch habe ich letztens eine Kundin gehabt, welche behauptete ein Attest zu besitzen, welches sie mir jedoch verweigerte zu zeigen, mit der Begründung das sie aus datenschutzrechtlichen Gründen dieses mir nicht vorlegen müsste, da ihre persönlichen Daten auf diesem Attest einzusehen sind. Eine Zusammenfassung der derzeit geltenden Ausnahmen für Beschäftigte finden Sie hier. Sowohl Tagesschau als auch andere regionale und überregionale Medien MÜSSEN dies regelmäßig in ihre Berichterstattung haben. FFP2-Maskenpflicht: Nein; Verschärfte Maskenpflicht ab 25. Ich arbeite in einen Bekleidungsgeschäft in Sachsen Anhalt. Sie sind für die Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und den Einzelhandel verpflichtend vorgeschrieben. Ausnahmen von der Maskenpflicht: Wer muss keinen Mundschutz tragen? Manche Lehrer nötigen Sie während des Unterrichts eine Maske zu tragen, andere wiederum nicht. Autoimmun-Erkrankung), bin aus verschiedenen Gründen schwerbehindert personal ermahnt, oder abstandsvorgaben überhaupt nicht beachtet, besonders an den tagen, wenn die regale neu bestückt werden Sind die mitarbeiter in den geschäften ( auf fläche und kasse) von der maskenpflicht befreit? Die Freiheit der … Nun habe ich meinen Friseur dieses gesagt und er will mir aufgrund dieses,keine Haare schneiden,er hat Angst,das er Strafe zahlen muss und es würde blöd aussehen,seinen Kunden gegenüber,die müssen Schutz tragen und ich nicht,darf er mir den Termin verweigern Es ist eine Unverschämtheit, daß man erst danach suchen muss. Ich weigerte mich die 50 Euro zu zahlen und warte nun auf den schriftlichen Bußgeldbescheid. Hallo ich hätte mal ne frage wie sied es aus mit visier tragen beim einkaufen darf man das, Gibt es Quellenverweise? Ist das rechtens? Es handelt sich bei diesen Maßnahmen jedoch stets um Landesrecht. Das ist verständlich und erforderlich, um andere Besucher und Mitarbeiter zu schützen. Wie hat man sich in diesem Moment zu verhalten bzw. Reiseveranstalter, Transportunternehmen, Unterkünfte) rechtmäßig in Rechnung gestellten und nachgewiesenen Stornierungskosten für alle abzusagenden Schulfahrten, die vor dem 24. Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp. Maskenpflicht und Masernschutz – Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Schulen. Mai 2020 dürfen Fitnessstudios in Nordrhein-Westfalen unter Auflagen wieder öffnen. Länger habe ich die Maske noch nicht getragen, weil ich es nicht riskieren will, dass mich jemand vom Fußweg aufsammeln muss. Muss ich dennoch eine Maske tragen? Darf sie sich darüber hinweg setzen und mich zwingen? Vor- und Nachteile einer möglichen Tragepflicht können Sie hier nachlesen. nach aktueller Corona-Verordnung des Landes Bayern gilt: “Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Maskenpflicht; soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.”. Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder im Vorschulalter, im Einsatz befindliche Sicherheitskräfte, Feuerwehrleute und Personal der Rettungsdienste sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können (Attest notwendig). 31.08.2020 . Hallo, ich arbeite in NRW hinter der Verkaufstheke beim Bäcker. Nein, ich stelle mich nicht an, bin eher robust, und ja, das ist wegen der CO2-Rückatmung durchaus erklärbar. In Nordrhein-Westfalen gilt seit rund zwei Wochen die Maskenpflicht. zu schlecht und zu wenig kommuniziert. Bekomme schon nach ca. Ein Bußgeld beim Verstoß gegen die Maskenpflicht droht bislang noch nicht in allen Bundesländern. Sie sehen es als "Protest" gegen die Maskenpflicht. Mein Arzt stellt kein Attest aus, da dies haftungsrechtlich nicht abgesichert ist. Können Sie mir da mit einem link weiterhelfen? besseren Schutz vor einer Ansteckung bedürfen. Schüler in NRW müssen weiter eine Alltagsmaske im Unterricht tragen. Legionellen in meine Wohnung. Dinge, die uns bisher als ganz normal erschienen, könnten im Zuge der Seuchenprävention verboten und mit hohen Bußgeldern belegt sein. Mein Arzt will aber erst etwas “Amtliches” haben, damit er mit ein Attest schreiben kann. Wir stellen uns die Frage bezüglich einer Ausübung eines Ehrenamts, von Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske (Attest) aber auch kein Visier für diese Zeit tragen können. Vielleicht kann dies bei der Errichtung eines Leitfadens für Sonderfälle helfen. es steht den Städten und Gemeinden frei, eigene Bußgeldregelungen zu verhängen. Dies als Pauschalurteil für die gesamte Bevölkerung auszusprechen; durch welches Gesetz ist das erlaubt? B. im Kraftverkehrsamt in Berlin – keine Masken tragen? Als Einrichtungsberater hat man auch direkten Kontakt mit Kunden und hält sich in der Regel nicht hinter einer Theke auf, die man mit einer Scheibe oder Ähnliches ausstatten kann. B. Abtrennung durch Plexiglasscheiben). Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp. Da ich unter schwerer Migräne leide und Asthma und jeden Tag mit der Bahn zur Arbeit fahren muss? Kommt die Abweisung von maskenbefreiten Kunden im Einzelhandel nicht einer Diskriminierung gleich? Bundesweit gilt mittlerweile eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Verkaufsstellen des Einzelhandels. Bei der Kommunalwahl in NRW am 13. November) beschlossen wurden, löste Paragraf 28a heftige Kritik aus. Dies gilt jedoch nur in dem jeweiligen Bundesland, in dessen Verordnung dies festgehalten ist! Meine Frage, Es geht Richtung Alltag in NRW, aber mit zahlreichen Auflagen und Einschränkungen: Viele Läden sind wieder geöffnet, Schulen bereiten sich vor. 000 dabei gewesen nicht 17. Maskenverweigerer, die ein falsches Attest vorlegen, machen sich strafbar. wenn ich aufgrund gesundheitlicher Probleme durch ein Attest vom Tragen der Maske entbunden bin, kann ich dann daran gehindert werden, zu arbeiten? was ist dann zu tun? eine Ausnahme für den Fall, dass andere wirksame Maßnahmen getroffen wurden, findet sich in der derzeitigen Fassung der Rechtsverordnung des Landes NRW nicht. Bußgeldkatalog: Wie hoch ist das Bußgeld bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht? Das kann ja nicht im Sinne des Erfinders sein… Danach werden Masken bald zum alltäglichen Straßenbild gehören. Meine Frage: Ist das korrekt, was mir da gesagt wurde oder haben diese Menschen doch ein Recht auf Zutritt? (sm), Bürger-HOTLINE: 0211 / 9119 1001 oder [email protected], HOTLINE Unternehmens-Hilfe: 0211 / 9174 1480 0, HOTLINE Arbeitgeber/Kurzarbeit: 0800 / 4555 520, HOTLINE Liquiditätshilfen (Bürgschaftsbank, bis 2,5 Mio. bitte beachten Sie, dass sich frühere Antworten hier auf frühere Fassungen von Corona-Verordnungen beziehen. Wir orientieren uns hierbei an den Vorgaben der Länder und versuchen den aktuellsten Stand widerzugeben. Arbeitsort (aktualisierte Infos finden sich in aller Regel auf den Portalen der Städte und Gemeinden). Es gibt dabei keine abschließende Nennung von bestimmten Fällen (als Beispiele werden häufig Asthma, COPD sowie Herzerkrankungen mit Einschränkung der Lungenfunktion genannt). Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Und was, wenn aufgrund gesundheitlicher Probleme das Tragen einer Maske unzumutbar wäre – weil es etwa zu schweren Atembeschwerden käme? Gibt es dazu auch eine Verordnung? Meine Gyn trug keine Maske, lehnte sie auch für alle ab. die aktuellen Vorgaben Ihres Bundeslandes auf dem landeseigenen Internetportal. ausgenommen ist. wie sieht das mit diesen Visieren aus? Wussten Sie, dass es in Niedersachsen beispielsweise beim Außer-Haus-Verkauf von Speisen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden einzuhalten gilt? Ich war heute in einer Bäckerei mit Cafe . Kinder). Der Filialleiter will das nicht und basta. Bedanke mich im voraus für ihre Antwort, Hallo, Auch hier treffen die Bundesländer unterschiedliche Vorgaben. mein Vermieter muss mit einem Handwerker und einem Gutachter zu einer Beprobung wg. Für was werden Menschen, die keine Masken tragen dürfen/können, Atteste ausgestellt, wenn diese im Zweifelsfall keinen Zweck erfüllen und es einem “Hausrecht” obliegt, Menschen das Grundrecht nach Artikel 3 zu verwehren – oder darf neuerdings WIEDER aufgrund von Krankheit / Behinderung diskriminiert werden und was ist mit Teilhabe? das richtet sich danach, ob in dem jeweiligen Bundesland unter Umständen Angestellte von der Maskenpflicht ausgenommen sind (ggf. Hallo, ich arbeite im Einzelhandel in NRW. Welche Abstands- und Kontaktregeln gelten? bitte wenden Sie sich zur Klärung ggf. Vielen dank und LG. Hallo, muss ich als Busfahrer im Reiseverkehr während der Fahrt eine Maske tragen, unser Sitz ist in Sachsen?! Ich habe eine Frage…Ich bin vom Mundschutz befreit…Ich arbeite im Altenheim dort ist Mundschutzpflicht…was mache ich wenn mein Arbeitgeber auf Mundschutz besteht..Das kann er da er Hausrecht hat…was passiert mit mir…. Die Maskenpflicht gilt auch nicht für Kassiererinnen, … Ist das ok? Hallo, Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Corona-Auflagen haben für ca 80 Millionen Bürger keine Rechtsgrundlage. Bei Beschwerden ist laut der Coronaschutzverordnung (Stand: 04.05.2020 – §12a letzter Absatz) jeder von der Maskenpflicht befreit, der durch das Tragen von Masken gesundheitliche Probleme bekommt. So geschehen in Mainz: Hier sollen Verstöße gegen die Maskenpflicht mit 50 Euro Bußgeld belegt werden. Beim Einpacken der Brote, Abschneiden von Torte wird doch ständig darauf geatmet und darum geht es ja und nicht ob eine Trennscheibe zum Kunden vorhanden ist (ja ist). Vielleicht gibt es da irgend so einen Virus…aber tödlich ist der nicht. In den Bundesländern werden gerade die neuen Corona-Gesetze … Ich wohne in Köln. auch für kleine Kinder, sofern sie zum Tragen einer Maske in der Lage sind, 150 € (bei Kindern unter 14 Jahren für die - strafmündige - Begleitperson). Die ganzen corona Verordnungen und ihre ausnahmen. Eine Übersicht zu den bisher geplanten Sanktionen finden Sie hier. Maskenpflicht im Flugzeug: Option für das Reisen in Corona-Zeiten? Seit Montag, den 27. Wie verhalte ich mich Die Grundrechte wurden abgeschafft und Meinungsfreiheit gab es noch nie. Januar; Masken nach FFP2 oder KN95-Standard: Bisher nur freiwillig, werden sie in NRW ab Montag (25. Wenn wir das dann sehen möchten, wird das abgelehnt mit dem Hinweis auf Datenschutz. Zusätzlich können Betreiber von Geschäften und Nahverkehr ggf. Geschäftsinhaber können grundsätzlich von einem Hausrecht Gebrauch machen und einzelnen Kunden den Zugang verwehren. . Was wenn eine Impfung doch Jahre dauert bis entwickelt muss dann trotzdem weiter getragen werden? Mit freundlichen Grüßen Herzliche Grüße und vielen Dank für die Antwort im voraus. Vielen Dank für die Antwort. allen, so scheint es, völlig egal zu sein, ob der andere elendig an corona zu grunde geht. Wie sieht hier die rechtliche Situation aus? Denn der Personenkreis gemäß § 28 (1) IfSG ist klar zur restlichen Bevölkerung abgegrenzt. Ich bin durch ein ärztliches Attest vom Tragen eines Mund-/Nasenschutzes befreit. Ich habe mir umgehend eine andere Gyn gesucht. mfg. MfG. Sie entsprechen inhaltlich den Anforderungen an Unterkünfte aus der Han… Ist das ok? Hallo, ich arbeite in einer kleinen Postfiliale in Rheinland-Pfalz, wir sind durch eine Scheibe geschützt, muss ich trotzdem eine Maske tragen? Am Montag war ich zur Brust Ultraschall Vorsorge. April 2020 Regelung zu verpflichtender Mund-Nasen-Bedeckung gilt ab 27. Ich habe einen Schwerbehindertenausweis von 50% und einen Allergieausweis in dem steht dass ich Asthma habe, reicht dass aus um den Mundschutz in der Bahn nicht mehr tragen zu müssen. Obwohl in der Maskenverordnung ,Ausnahmen mit Attest beschrieben steht. Aufgrund zahlreicher Anfragen möchte die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen Sie darüber informieren, dass Ausnahmen für Menschen bestehen, denen es aus medizinischen Gründen nicht möglich ist, eine Maske zu tragen.